der
ELNA GmbH
Siemensstraße 5
31180 Giesen
Telefonnummer: 05066 / 92409-0
Telefaxnummer:
E-Mail-Adresse: info@elna-webshop.de
für die Länder der Europäischen Union
Stand: 13.06.2014
§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die „ELNA GmbH, Siemensstraße 5, 31180 Giesen” (im Folgenden Online-Shop genannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen dem Online-Shop und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
§2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung dar, Bestellungen aufzugeben. Daher kommt ein Kaufvertrag noch nicht mit dem Eingang einer Bestellung zustande. Folgende technische Schritte führen zu einer Bestellung: Wenn Sie einen Artikel gefunden haben, den Sie kaufen möchten, legen Sie diesen durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in Ihren virtuellen Warenkorb. Dessen Inhalt können Sie die Produkte jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" ansehen. Durch Anklicken des Buttons "ändern" und "x" können Sie Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Um den Bestellprozess einzuleiten, klicken Sie den Button "zur Kasse gehen" an. Dort ist die Möglichkeit eröffnet, abschließend zu prüfen, was Sie bestellen möchten und gegebenenfalls auch noch Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Diese Vorgänge sind unverbindlich. Erst durch Anklicken des Buttons "Kaufen" schließen Sie den Bestellvorgang ab und bieten uns damit den Abschluss eines Kaufvertrags an. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, in der Ihnen der Eingang der Bestellung bestätigt wird und in der die Einzelheiten der Bestellung noch einmal aufgeführt werden. Ferner werden Sie darin über das Verbrauchern zustehende 14-tägige Widerrufsrecht belehrt. Diese E-Mail stellt noch nicht die Annahme Ihres Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Waren zustande. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und ist nach Abschluss der Bestellung abrufbar. Sie können den Vertragstext zusätzlich nach dem Absenden ausdrucken. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer. Die Angebote des Online-Shops richten sich primär an Endverbraucher. Der Online-Shop behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.
§3 Preise und Zahlungen
Wird als Zahlungsweise Vorabüberweisung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Rechnungssumme auf diesem Konto.Der Kaufpreis inkl. der sonstigen Preisbestandteile, Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer (wie im Bestellvorgang ersichtlich) ist entsprechend der von Ihnen im Bestellformular gewählten Zahlungsart (wahlweise per Kreditkarte, Giropay, gesicherter Rechnungskauf, PayPal) zu entrichten.
Mit Aktualisierung der Seiten des Online-Shops werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
Alle Preise sind in Euro und verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb der Länder der Europäischen Union. Skonti oder sonstige Preisnachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, sie werden ausdrücklich vereinbart.
§4 Shopping-Accounts
Der Online-Shop richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Der Online-Shop übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
§5 Lieferservice/Versandkosten
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den vom Online-Shop beauftragten Paketdienst. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Für Lieferungen der Versandklasse 1 (Paketversand) wird ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von Euro 6,30 erhoben.
Die tatsächlich anfallenden Versandkosten Ihrer Bestellung werden Ihnen im Warenkorb angezeigt.
§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenleistungen bleibt die bestellte Ware im Eigentum des Online-Shops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Online-Shops nicht zulässig.
§7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Abhängig von Art und Umfang dieses Vertrages bestehen 3 Alternativen für den Beginn Ihrer Widerrufsfrist:
- wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
- wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren getrennt geliefert wird bzw. werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ELNA GmbH, Siemensstraße 5, 31180 Giesen, Telefonnummer: 05066 / 92409-0, Telefaxnummer: , E-Mail-Adresse: info@elna-webshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§8 Gewährleistungsrechte
Die Ansprüche des Kunden gegen den Online-Shop bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Online-Shop. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. In keinem Fall haftet der Online-Shop für Herstellergarantien auf die von ihm angebotenen Waren. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 05066 / 92409-0 sowie per E-Mail unter info@elna-webshop.de
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§9 Haftung
Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet der Online-Shop nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch den Online-Shop oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung des Online-Shops auf den vorsehbaren Schaden begrenzt.
§10 Datenschutz
Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insb. DS-GVO und BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) vom Online-Shop zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt. Die schutzwürdigen Belange des Käufers werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
§11 Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§12 Fremde AGB
Der Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers oder sonstiger Dritter wird ausdrücklich widersprochen.
§13 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.